Ausgabe 64

CORONA Krise: Die Malerkasse als „Wolf im Schafspelz“ für Maler in Not!

 

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

angeblich mit Hochdruck und zusammen mit den Tarifparteien arbeite die Malerkasse an einem Maßnahmenkatalog, um Betriebe und Beschäftigte in dieser Zeit zu unterstützen, heißt es. Tut sie das wirklich oder handelt es sich hier nur um Phrasen?

Welch‘ ein Zynismus, wenn man sich die Internetseite der Malerkasse anschaut. Dort soll glaubhaft gemacht werden, welche Leistung es bedeute, dass man überhaupt noch arbeite! So, als ob der zurzeit gebeutelte Mittelstand in irgendeiner Form unterstützt werde, außer Beistandsbezeugungen in leeren Worthülsen, möchte man hinzufügen. Der Staat unterstützt mit Geld die Firmen, was ja gegenwärtig wegen der fortlaufenden Kosten der Unternehmen die einzig wirksame Hilfe ist. Die Malerkasse hingegen – trotz allen politischen Wohlwollens – bewahrt lediglich jenes Geld, das von den Firmen und Mitarbeitern eingezahlt wurde und von ihnen jetzt bitter benötigt wird. Auf der Grundlage einer bis heute noch nicht nachvollziehbaren Entscheidung von Gremien, die seinerzeit das Saarland (die Gnade der glücklichen geografischen Lage, ein leicht verändertes Kohl-Zitat) nicht einbezogen.

So stellt sich verständlicherweise in Corona-Zeiten die Frage nach dem Sinn der Malerkasse. Es ist durchaus nicht als Verschwörungstheorie zu bezeichnen, wenn in der Erklärungssuche einige der Meinung sind, dass wahrscheinlich seinerzeit die Mitglieder des Bundestages von Lobbyisten und Funktionären hinters Licht geführt wurden. Übrigens, nach dem Verschwinden der aktuellen Krisenlage ist der Gedanke einer Verfassungsklage wegen dieses vieldiskutierten Themas durchaus empfehlenswert.

In der derzeitig schwierigen wirtschaftlichen Lage wäre den Betroffenen jedoch mehr gedient, würde sich die Politik mit definitiven Entscheidungen darum kümmern, wie geholfen werden kann, um eine stabile Liquidität der kleinen und mittleren Unternehmen zu sichern. Dazu gehörte nach unserem Erachten auch, die umstrittenen Beitragszahlungen, wie jene an die Urlaubskasse, zu unterbinden oder auszusetzen. Oder – noch effektiver – eine schnelle Rückzahlung der Pflichtbeiträge an die Firmen.

In Corona-Zeiten wird jeder Euro in den Betrieben dringend benötigt! Daran arbeiten wir!

Das Thema Rente soll später – wie schon vorbesprochen – von einem großen deutschen Versicherer übernommen werden. Zugleich ist vorgesehen, eine Lösung für die Rentner effektiver und flexibler zu gestalten.

Pressestelle des AMLD

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